Zum Abschluss der 16. deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Warschau hat Bundeskanzler Scholz die Bedeutung der Beziehungen Deutschlands zu Polen unterstrichen. Ein gemeinsamer Aktionsplan soll die Zusammenarbeit intensivieren.

Deutschland und Polen sind strategische Partner und Verbündete. Wie die Beziehung der beiden Nachbarn künftig noch enger werden kann, darüber haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz, Polens Ministerpräsident Donald Tusk sowie Mitglieder beider Regierungen bei den 16. Deutsch-Polnischen Regierungskonsultationen in Warschau ausgetauscht. „Unsere Verantwortung vor der Vergangenheit bedeutet auch Verantwortung für unsere gemeinsame Zukunft“, betonte Scholz in der anschließenden Pressekonferenz.

Mit einem Aktionsplan haben die beiden Regierungen zusätzlich konkrete Initiativen und Projekte benannt, durch die die Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschland gestärkt werden soll.

Das Wichtigste in Kürze:

1.Sicherheit und Verteidigung: Die Sicherheit Deutschlands und Polens sind untrennbar miteinander verbunden. Gemeinsam übernehmen beide Länder eine Führungsrolle im Ostseeraum und beim Schutz der NATO-Ostflanke. Diese Zusammenarbeit soll gezielt weiter ausgebaut werden.

2.Unterstützung der Ukraine: Deutschland und Polen gehören zu den größten Unterstützern der Ukraine in ihrem Kampf gegen Russlands Angriffskrieg. Hier gilt es, noch enger zusammenzuarbeiten, sowohl beim Wiederaufbau des Landes als auch bei seinem Weg in die Europäische Union.

3.Die Rolle der Geschichte: 2024 ist ein besonderes Jahr in den deutsch-polnischen Beziehungen; zum 85. Mal jährt sich der deutsche Überfall auf Polen und zum 80. Mal der Warschauer Aufstand. Deutschland ist sich seiner besonderen historischen Verantwortung bewusst. Das Bundeskabinett hat beispielsweise den Entwurf für die Errichtung eines Deutsch-Polnischen Hauses in Berlin gebilligt. Es soll ein Ort des Gedenkens, der Begegnung und des Verstehens werden.

4.Erweiterung der Europäischen Union: Gemeinsames Ziel ist es, dass die Erweiterung der EU bald Realität wird. Dazu braucht es parallel auch einen internen Reformprozess.

5.Wirtschaftliche Beziehungen: Die bereits eng verzahnten Wirtschaften sollen noch wettbewerbsfähiger und damit zukunftsfest gemacht werden.

Download: Lesen Sie hier den gesamten Plan.