Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Rede von Außenminister Heiko Maas beim 28. Kongress der Deutsch-Polnischen Gesellschaften

25.10.2019 - Rede

Diese Rede heute ist für mich hier im Saarland und in Homburg eine echte Premiere. Tatsächlich habe ich im Saarland ja schon fast alles beredet, Festivals eröffnet, Gewerbegebiete eröffnet, unzählige politische Reden gehalten und über Stahl gesprochen. Was ich tatsächlich noch nie gemacht habe, seit ich hier politische Verantwortung übernommen habe, ist im Saarland über unsere Freundschaft zu Polen zu sprechen.

Schön, dass ich dieses Versäumnis heute beheben kann. Eines kann ich Ihnen sagen: Ich habe in den letzten anderthalb Jahren in meiner Funktion als Außenminister noch einmal sehr intensiv feststellen können, wie wichtig auch mir selber unser Verhältnis zu Polen ist. Im Übrigen nicht immer nur mit Blick auf aktuelle politische Debatten oder aktuelle Regierungen, die immer wieder wechseln werden. Sondern mit Blick darauf, dass das deutsch-polnische Verhältnis substantiell und strukturell sowohl für Deutschland, aber auch für Europa und die EU, von ganz grundlegender Bedeutung ist.

Den Kongress der Deutsch-Polnischen Gesellschaften hier im Saarland durchzuführen, uns gerade hier über die deutsch-polnische Freundschaft zu unterhalten, das ist ja rein geographisch betrachtet nicht unbedingt die naheliegendste Wahl. Aber trotzdem glaube ich, es ist eine außerordentlich gute Wahl! Wir, die Saarländerinnen und Saarländer, sind sehr froh, dass Ihr hierhergekommen seid.

Denn wir Saarländer wissen, wie wichtig die Freundschaft zu unseren europäischen Nachbarn ist. Auch wenn unser Blick hier in Homburg dabei, ehrlich gesagt, zunächst einmal in Richtung Frankreich, zu unseren französischen Freunden, oder vielleicht auch noch nach Luxemburg geht. Er geht jedenfalls eher selten nach Polen, wenn wir ehrlich sind. Ich will sagen: zu selten!

Denn um im Bild der Nachbarschaft zu bleiben: Deutschland in Europa – das ist kein Reihenendhaus. Mit neun Nachbarländern liegen wir sozusagen mittendrin im Viertel.

Und für unseren Nachbarn Polen gilt genauso wie für Frankreich: Wir sind uns sehr nah. In unserer Vergangenheit ist das Gegenteil der Fall gewesen. Und in der Zukunft wollen wir immer weiter und enger zusammenwachsen.

Ich habe das erst vor kurzem ganz unmittelbar erlebt, als ich in Frankfurt an der Oder und Słubice  gewesen bin. Das ist letztlich ein Ort, getrennt durch einen Fluss. Natürlich sind es offiziell zwei Städte, aber sie bezeichnen sich selbst als „Doppelstadt“, denn für die Menschen ist der Gang oder die Fahrt über die Oder, also von einer Stadt in die andere, längst etwas ganz Alltägliches geworden, tägliche Routine.

Im Übrigen über einen Fluss, der vor nicht allzu langer Zeit eine harte Grenze gewesen ist.

Heute gibt es zweisprachige Kitas. Es gibt zwei Bürgermeister, die mittlerweile sogar ihre Schwimmbäder gemeinsam planen. Und als ich am zweisprachigen Gymnasium mit Schülerinnen und Schüler beider Länder gesprochen habe, war mir schnell klar: Nicht die Nationalität, sondern der Musikgeschmack ist das eigentliche Unterscheidungsmerkmal. Und der ist nicht so, dass er sich unterscheiden ließ in einen polnischen Geschmack oder in einen deutschen Geschmack, sondern er war sehr gemischt.

Meine Damen und Herren,
ich habe mich an diesen Besuch auch erinnert, als ich vor ein paar Tagen vom Literaturnobelpreis für Olga Tokarczuk erfahren habe. Das Preiskomitee hat sie für ihre „erzählerische Vorstellungskraft“ gewürdigt, die „Grenzen überschreitet“.

Das ist durchaus wörtlich zu verstehen. Olga Tokarczuk beschäftigt sich intensiv mit Grenzen, mit den Wurzeln ihrer niederschlesischen Heimat, die mal preußisch, mal polnisch, mal böhmisch und mal österreichisch gewesen ist. Und sie schreibt darüber, wie scheinbar zufällig solche nationalen Zuordnungen in der Geschichte erfolgt sind.

Ehrlich gesagt, wir Saarländerinnen und Saarländer können das doch außerordentlich gut nachvollziehen. Dieses Bundesland, das im letzten Jahrhundert, nach dem 1. und 2. Weltkrieg, immer wieder zwischen Deutschland und Frankreich hin- und hergeschoben wurde. Meine Großmutter hat ihr Leben lang im gleichen Ort, in der gleichen Straße und im gleichen Haus gewohnt – und sie hatte trotzdem fünf verschiedene Pässe.

Und diese europäische Geschichte, meine Damen und Herren, ist nicht nur eine Geschichte verschiedener Pässe. Denn: Fast jeder dieser Passwechsel, diese Grenzverschiebungen, die es gegeben hat in der Vergangenheit unserer Länder, gingen einher mit Leid und Flucht, mit Krieg zwischen Nachbarn. Und auch das muss hier gesagt werden: Allzu oft ist Deutschland der Auslöser gewesen.

Es ist wichtig, genau das nicht zu vergessen. Weil im Erinnern daran deutlich wird, welch großes Glück es ist, heute in einem vereinten Europa zu leben. Und diesen Schatz, dieses Europa ohne Mauern und Schranken, das müssen gerade wir, Deutsche und Polen, gemeinsam bewahren.

Gerade jetzt muss uns das doch eigentlich mehr als nur einen Gedanken wert sein hier in Deutschland. In diesen Tagen feiern wir das 30-jährige Jubiläum des Mauerfalls und der friedlichen Revolution von 1989.

Eine Revolution, die wir auch – und manchmal wird das bei uns und in der Art und Weise, wie wir darüber sprechen, vielleicht nicht mit der nötigen Aufmerksamkeit verfolgt – eine Revolution, die wir auch dem Mut und dem Freiheitswillen der Menschen in Mittel- und Osteuropa verdanken. Im Übrigen allen voran den Menschen in Polen, die sich schon in den 80er Jahren gegen die kommunistischen Machthaber aufgelehnt haben.

Dieser Herbst 1989, der hat für mich persönlich zwei Dinge noch einmal deutlich gemacht, die auch heute eine Rolle spielen oder spielen müssen:

Erstens: Wenn wir Europäer über Grenzen hinweg denken und handeln, dann können wir den Lauf der Geschichte verändern.

Und zweitens: Es lohnt sich, etwas zu riskieren für Freiheit, Gerechtigkeit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Denn, und das muss man manchmal etwas deutlicher sagen: Nichts davon ist eine Selbstverständlichkeit.

Als einer, der 1966 geboren und hier in diesem südwestlichen Bundesland aufgewachsen ist, habe ich manchmal das Gefühl, alles in die Wiege gelegt bekommen zu haben, was das Leben schön und lebenswert macht: Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, relativer Wohlstand. Nichts von dem musste ich mir wirklich erkämpfen, denn ich fand es alles schon vor. Nur einige Jahrzehnte davor sah es in diesem Land ganz anders aus. Diese unglaublichen Errungenschaften in diesem Land, in Europa, die andere für mich erwirkt haben, ich musste nichts dafür machen, ich bekam sie mehr oder weniger geschenkt. Und manchmal habe ich den Eindruck, dass so Leute wie ich, Leute unserer Generation, der Auffassung sind, das alles seien Selbstverständlichkeiten, schließlich war das immer so. Und dass wir daraus den falschen Schluss ziehen, dass das auch immer so bleiben wird.

Wenn ich mich heute umschaue, im Übrigen muss ich dafür den Blick gar nicht weit schweifen in der Welt lassen, auch in Europa - ich werde morgen nach Ankara in die Türkei fliegen - wenn ich mich dort umschaue, dann muss ich doch eigentlich sehr schnell zu dem Ergebnis kommen: Nein, von alldem, was unser Leben gut und lebenswert macht, ist eben nichts selbstverständlich. Wir leben in Zeiten, in denen es zwar erlaubt ist, all diese Freiheiten zu leben. Aber vielleicht leben wir auch in Zeiten, in denen es immer nötiger wird, dies nicht als Selbstverständlichkeit zu erleben, sondern auch einzutreten für diese Freiheiten, für diesen Rechtsstaat, für unsere Demokratie, dafür, dass wir in unseren Gesellschaften mit Respekt miteinander umgehen und zusammenleben. Denn es gibt Menschen in unserer Gesellschaft, eine sehr laute Minderheit, die vieles davon in Frage stellen. Und manchmal, und das erlebe ich auch im Ausland, werde ich gefragt: Was ist denn los bei euch? Ich sage denen immer: Ich bin mir sicher, dass die große, die überragende Mehrheit in Deutschland Menschen sind, die wollen, dass wir ein weltoffenes und tolerantes Land sind, in dem sich Menschen mit Respekt entgegen treten und in dem nicht Hass und Hetze herrschen. Aber die Minderheit, die anders denkt, die ist laut und gut organisiert. Und manchmal fängt man an sich zu fragen, wie klein oder wie groß ist denn diese Minderheit ist. Dabei müssen wir uns alle deutlich machen, dass die Lautstärke der Minderheit immer reguliert wird durch die Lautstärke der Mehrheit. Wenn wir zu leise sind, dann erscheint diese Minderheit zu laut und dagegen können wir etwas tun.

Das gilt natürlich auch für die deutsch-polnischen Beziehungen, für die wir auch aus unserer ganz besonderen Geschichte eine besondere Verantwortung haben. Aus diesem Vermächtnis entsteht eine Verantwortung im Hier und Jetzt – und zwar für Deutsche und für Polen.

Die Verantwortung, die verbliebenen Mauern einzureißen, die es noch in manchen Köpfen gibt und auch gemeinsam dafür zu sorgen, dass es keine neuen Gräben in Europa gibt.

Ich habe meinem polnischen Kollegen deshalb eine noch engere Partnerschaft angeboten, um im Europa der Zukunft gemeinsam zu wirken. Das wird umso wichtiger, wenn Großbritannien demnächst aus der EU ausscheidet. Denn dann wird Polen umso mehr in der ersten Reihe gebraucht.

Die Grundlagen für diese engere Partnerschaft haben wir in den vergangenen Monaten sehr engagiert gelegt.

Seit meinem Amtsantritt, und der ist im März letzten Jahres gewesen, bin ich sechs Mal in Polen gewesen. Und mein polnischer Kollege hat mich fünf Mal besucht, von all den unzähligen Treffen in Brüssel, New York und anderswo ganz abgesehen. Ich finde, das ist von beiden Seiten ein gutes Zeichen, wenn die Minister, die dafür zuständig sind, dass man gute Beziehungen zueinander pflegt, sich in einem doch relativ kurzen Zeitraum so oft begegnen. Dann scheint es ein wirklich großes Bedürfnis auf beiden Seiten zu geben, gut miteinander auszukommen und das soll dadurch auch zum Ausdruck gebracht werden.

Und natürlich, ja, es gibt auch Unterschiede und natürlich, ja, die müssen auch zur Sprache gebracht werden. Aber solche Unterschiede dürfen uns nicht im Grundsatz trennen. Dafür verbindet uns viel zu viel.

Ich will Ihnen ein Beispiel dafür nennen, warum ich trotzdem finde, dass wir immer noch enger zusammenarbeiten müssen, auch, um uns noch besser zu verstehen: Am 1. August durfte ich an den Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag des Warschauer Aufstands teilnehmen. Und ich habe das als eine wirklich große Ehre empfunden. Ich bin zwei Tage dort gewesen und ich habe gespürt, dass die Geschichte und das, was die polnische Bevölkerung erlitten hat in diesen dunklen Zeiten, viele Polinnen und Polen auch heute noch ganz außerordentlich beschäftigt. Ich bin zwei Tage dort gewesen, saß dort, auf diesem großen Platz, habe an der großen Messe teilgenommen, habe gesehen, dass ganz unterschiedliche Generationen aus der polnischen Gesellschaft da waren, habe gespürt, mit welcher Intensität das Erinnern dort gelebt wurde. Dass auch junge Menschen die rote Binde um den Arm trugen, die damals diejenigen, die den Aufstand organisiert haben, in Warschau getragen haben, um sich gegenseitig zu erkennen. Ich habe in diesen Tagen viel gelernt über Polen und auch selber noch einmal Polen besser zu verstehen gelernt.

Hier bei uns im Saarland ist darüber in einer Zeitung  berichtet worden: „Maas gedenkt dem Warschauer Ghetto“.

Das zeigt mir insgesamt, dass wir uns noch besser verstehen können und dass wir dafür die Grundlage legen, wenn wir noch mehr über uns erfahren. Denn wer die Geschichte nicht kennt, der wird auch nicht verstehen, warum viele Polen und Deutsche auch heute noch anders auf Begriffe wie Freiheit, Nation oder Souveränität blicken. Das hat was mit erlebter Geschichte zu tun.

Deshalb, meine Damen und Herren, braucht es für die deutsch-polnische Freundschaft Übersetzer wie Sie, die heute hier sind. Menschen, die unsere Geschichte erfahrbar machen. Die der deutsch-polnischen Freundschaft ein Gesicht geben. Die zeigen, was für eine Bereicherung zwei Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürger mit polnischen Wurzeln für Deutschland bedeuten.

Für dieses wirklich großartige Engagement  würde das, was wir politisch an Verständigung, an Verbesserung und Vertiefung unserer Beziehung wollen nie in der Gesellschaft bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen. Und eine Person möchte ich in diesen Dank heute ganz besonders einschließen. Eine Frau, die sich seit Jahrzehnten mit Herzblut und großer wissenschaftlicher Kompetenz für die deutsch-polnischen Beziehungen einsetzt.

Sehr geehrte Frau Prof. Wolff-Powęska, ich freue mich, dass Sie dafür heute mit dem Dialog-Preis ausgezeichnet werden. Herzlichen Glückwunsch dazu!

Sie stehen für die vielen Menschen und Initiativen, die sich dafür engagieren, dass das Wissen übereinander wächst. Und Wissen ist eine Voraussetzung für Verstehen. Und das Verstehen ist eine Voraussetzung dafür, dass Grenzen, die es in unseren Köpfen noch gibt, verschwinden.

Und damit bin ich noch einmal bei Olga Tokarczuk. Sie hat in einem Essay einmal über die „Macht der Oder“ sinniert und davon geträumt, dass sich die Menschen entlang des Flusses eines Tages als „Oderländer“ definieren. Vielleicht könnte man auch einfach sagen: als Europäer.

Und das kommt mir dann auch gar nicht so utopisch vor.

Als ich im August in Frankfurt über die Oderbrücke gelaufen bin, fiel mir ein Schild auf. Darauf stand: „Ohne Grenzen, bez granic“.

Die meisten Leute laufen achtlos daran vorbei. Denn es drückt eh nur aus, was für sie längst Alltag ist: Gelebte Nachbarschaft, die keine Mauern und Schranken mehr kennt.

Was für ein Glück!

nach oben