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Westbalkankonferenz

04.07.2019 - Artikel

Am 5. Juli 2019 nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel am Westbalkan-Gipfel in Posen teil.

Die Konferenz fand vom 3. bis 5. Juli unter der polnischen Präsidentschaft im Rahmen des sog. Berliner Prozesses statt. Die Initiative wurde 2014 durch Deutschland angestoßen. Sie dient der Förderung der regionalen Zusammenarbeit zwischen den Westbalkan-Staaten und stellt eine Ergänzung der EU-Erweiterungspolitik dar.

Im Rahmen der Konferenz fand eine Plenarsitzung der Staats- und Regierungschefs statt. In dieser sollten Themen wie Vernetzung der Westbalkanstaaten untereinander sowie wirtschaftspolitische Fragen erörtert werden. Bundeskanzlerin Merkel nahm am Nachmittag an einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Ministerpräsidenten aus Polen, Bulgarien und Nordmazedonien teil.

Parallel entsandten auch die Außen-, Wirtschafts- und Innenministerien der Gipfelstaaten ihre Vertreter zu Ministertreffen. Deutschland wurde durch Staatsminister Roth, Bundesminister Altmaier und den Parlamentarischen Staatssekretär Wanderwitz vertreten. Themen der Ministertreffen waren etwa sozioökonomische Integration, Strategien zur Schaffung eines förderlichen Wirtschaftsumfelds oder Kampf gegen illegalen Waffenbesitz, Menschenhandel und moderne Sklaverei.

Überdies wurde ein Think Tank Forum die Grenzen der EU-Erweiterungspolitik und die sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungen und Herausforderungen auf dem westlichen Balkan thematisiert. Im Zivilgesellschaftsforum wurden Themen wie Kampf gegen Korruption und Desinformation, kulturelle Kooperationen, digitale Transformation, Umweltschutz sowie Integration diskutiert. Das Business Forum beratschlagte über Fragen der erneuerbaren Energien und des Energiemanagements, über Digitalisierung, Datenmanagement und Automatisierung sowie Landwirtschaft und Lebensmittelherstellung.

An dem Prozess nahmen sechs Staaten des Westbalkans und einige EU-Mitgliedstaaten sowie auch einige EU-Institutionen teil, wie bspw. die Europäische Kommission, die Europäische Investitionsbank und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung. Polen hat sich dem Prozess 2018 auf Einladung von Bundekanzlerin Merkel angeschlossen.




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