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Deutsch-polnische Zusammenarbeit bei der Aufklärung Nationalsozialistischer Verbrechen

Gespräche zwischen dem Leitenden Oberstaatsanwalt der Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen und dem Institut für das nationale Gedenken (IPN) / Rozmowy szefa Centrali Badania Zbrodni Narodowosocjalistycznych prokuratora Jens Rommel w Instytucie Pamięci Narodowej (IPN) w Warszawie

Gespräche zwischen dem Leitenden Oberstaatsanwalt der Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen und dem Institut für das nationale Gedenken (IPN) / Rozmowy szefa Centrali Badania Zbrodni Narodowosocjalistycznych prokuratora Jens Rommel w Instytucie Pamięci Narodowej (IPN) w Warszawie, © Marcin Jurkiewicz (IPN)

12.04.2018 - Artikel

Vom 9.-11.4.2018 hielt sich der Leitende Oberstaatsanwalt der Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung Nationalsozialistischer Verbrechen, Herr Jens Rommel, zu Gesprächen im Institut für das nationale Gedenken (IPN) in Warschau auf.

Gespräche zwischen dem Leitenden Oberstaatsanwalt der Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen und dem Institut für das nationale Gedenken (IPN)

Beide Seiten haben in konstruktiver Atmosphäre die Möglichkeiten erörtert, sich gegenseitig bei laufenden Ermittlungen zu nationalsozialistischen Verbrechen zu unterstützen, um heute noch verfolgbare Beschuldigte festzustellen und die Verfahren zu einem Abschluss zu bringen.

Ziel - Feststellung von noch verfolgbaren Beschuldigten zu Tatkomplexen

Die Zentrale Stelle der Landesjustizverwaltungen in Ludwigsburg hat als gemeinschaftliche Einrichtung aller Landesjustizverwaltungen der Bundesländer seit nunmehr 60 Jahren den Auftrag, Vorermittlungen zu nationalsozialistischen Verbrechen zu führen. Ziel ist es, heute noch verfolgbare Beschuldigte zu Tatkomplexen festzustellen, die nach Ort, Zeit und Täterkreis begrenzt sind. Dabei gilt der Grundsatz, dass jedermann sich bis an das Ende seines Lebens strafrechtlicher Verantwortung zu stellen hat. Die Zentrale Stelle hat zur Aufgabe, das gesamte erreichbare Material über nationalsozialistische Verbrechen im In- und Ausland zu sammeln, sichten und auszuwerten, um festzustellen, welche an Tatkomplexen beteiligte Personen noch strafrechtlich verfolgt werden können. Dazu arbeitet die Zentrale Stelle seit Jahrzehnten mit dem IPN in Warschau zusammen. 

Ein Ende dieser Ermittlungstätigkeit ist derzeit noch nicht absehbar. Ermittlungsverfahren und einzelne Hauptverhandlungen vor Gericht zeigen, dass die Justiz trotz des langen Zeitraums und trotz aller rechtlichen und tatsächlichen Schwierigkeiten Mordverbrechen des NS-Regimes auch heute noch verfolgen kann.

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