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Wirtschaft und Umweltpolitik

Artikel

Stand: Dezember 2017

Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsstruktur

Seit Beginn der Transformation 1990 hat Polens Wirtschaft eine eindrucksvolle Entwicklung durchlaufen. Der EU-Beitritt im Jahr 2004 hat diesen Trend nochmals positiv stimuliert Die Bruttowertschöpfung erfolgt inzwischen zu 60 Prozent im Dienstleistungssektor, zu 23,4 Prozent in der Industrie (ohne Baugewerbe) und zu 2,3 Prozent in der Landwirtschaft. Etwa 70 Prozent der Wertschöpfung entsteht im Privatsektor. Drei von vier Arbeitnehmern sind in der Privatwirtschaft tätig.

Wichtige polnische Wirtschaftszweige mit langer Tradition sind die Lebensmittelindustrie, der Energiesektor, der Bergbau und die Hüttenindustrie, gefolgt von Maschinenbau, Elektrotechnik/ Elektronik, Fahrzeugbau sowie der Textil- und Bekleidungsindustrie. In der Elektrobranche ist Polen der größte Montagestandort für Elektro-Haushaltsgeräte in Europa.

Wirtschaftswachstum

Polen konnte in den letzten Jahren ein durchgängig positives Wirtschaftswachstum verzeichnen. 2016 stieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) gegenüber dem Vorjahr um 2,8 Prozent. In den ersten neun Monaten 2017 lag das Wachstum bei über 4 Prozent. Das Wachstum wurde dabei getragen durch einen hohen privaten Konsum, den Export, ein flexibles Arbeitsrecht, durch Investitionen der Kommunalverwaltungen und nicht zuletzt auch durch umfangreiche ausländische Direktinvestitionen. Der im Februar 2017 verabschiedete „Plan für verantwortungsvolle Entwicklung“ soll durch Reindustrialisierung und Digitalisierung, durch die Mobilisierung von Investitionen und Kapital und die Förderung benachteiligter Regionen die Grundlage für einen raschen Aufschluss zu den großen europäischen Industrienationen schaffen.

Arbeitsmarkt und Arbeitslosigkeit

Die Arbeitslosenquote lag im September 2017 bei 4,6 Prozent (Eurostat), die polnische Statistik (GUS) wies im Oktober 6,6 Prozent aus. Das ist die niedrigste Quote seit Januar 1991. Auch die Jugendarbeitslosenquote (15-24-jährige) ist zurückgegangen, sie lag im September 2017 bei 13,8 Prozent. Die vergleichsweise hohe  Jugendarbeitslosigkeit hat ihren Ursprung in einem weiterhin nur unzureichend am Bedarf des Arbeitsmarktes ausgerichteten Bildungs- und Ausbildungsangebot. Für das laufende Jahr wird eine weitere Entspannung am Arbeitsmarkt erwartet.. Die kontinuierliche positive Entwicklung am Arbeitsmarkt führt zunehmend in einigen Branchen zu einem Mangel an Fachkräften. Dieser Effekt wird durch die unverändert anhaltende Abwanderungsbewegung von jungen POL und den negativen Folgen der demografischen Entwicklung verstärkt. In der Folge wächst auch der Bedarf an Arbeitskräften aus dem Ausland.

Löhne

Die Belebung auf dem Arbeitsmarkt geht weiter mit einem Anstieg der Gehälter einher. Angesichts einer sehr niedrigen Inflation bedeutet  dies nach 2014, 2015 und 2016 erneut einen erheblichen Reallohnanstieg (3,8 % innerhalb der letzten 6 Monaten). Die Löhne unterscheiden sich stark nach Regionen und Berufsgruppen. Der landesweite Durchschnittslohn aller Branchen betrug 2016 4.047 PLN/Monat (ca. 964 Euro). Der gesetzliche Mindestlohn beträgt seit 2017 2.000 PLN (ca. 476 Euro) und ab 2018 2.100 PLN.  ). Mit dem Jahreswechsel wird auch der2017 eingeführte Stundenmindestlohn für zivilrechtlich Beschäftigte auf 13,7 PLN pro Stunde ansteigen.

Inflation

2017 brachte das Ende der seit Sommer 2014 anhaltenden Deflation. Bereits im Januar betrug die Inflation 1,3 Prozent, im November wurden 2,5 Prozent verzeichnet. Ursächlich für den Anstieg sind die Preise für Lebensmittel (plus 4 Prozent) sowie für Energie (plus 3 Prozent). Die Nationalbank erwartet im Jahresmittel eine Inflation von 1,9 Prozent. Die polnische Notenbank NBP hat ihren Leitzins zuletzt im März 2015 auf 1,5 Prozent abgesenkt. Der geldpolitische Rat beschloss am 6.12. die Beibehaltung des Leitzinses. Eine Erhöhung werde nicht vor Ende 2018 erwartet.

Haushalt

Das polnische Wirtschaftswachstum hat sich 2017, getragen vom hohen Privatkonsum (plus 4,7 Prozent) und der guten Konjunktur der Eurozone, erholt und lag in jedem der ersten drei Quartale deutlich über 4 Prozent. Die Herbstprognose der EU-KOM prognostiziert ein Jahreswachstum von 4,2 Prozent. Das öffentliche Defizit 2017 wird bei minus 1,7 Prozent  erwartet, die öffentliche Schuldenquote bei  53,2 Prozent des BIP (EU-Herbstprognose). Die guten Haushaltsdaten gründen sich im Anstieg der Mehrwertsteuereinnahmen (Konsum, Schließung der Steuerlücke), in geringeren staatlichen Zuschüssen zur Sozialversicherung aufgrund der guten Beschäftigungslage sowie in erheblichen Minderausgaben bei staatlichen Investitionen sowie bei Zuschüssen zu mit EU-Mitteln geförderten Projekten.  Der Haushalt 2018 geht von einem Wachstum von 3,8 Prozent bei einer Inflation von 2,3 Prozent und einem öffentlichen Defizit von 2,7 Prozent aus.

Auslandsinvestitionen

Polen gilt bei deutschen Unternehmen weiterhin als einer der attraktivsten Standorte Mittel- und Osteuropas. Zu seinen Stärken zählen die EU-Mitgliedschaft und Zugang zu hohen Fördermitteln (allein 2016 waren es etwa 6 Mrd. Euro; seit dem EU-Beitritt 2004 wird der Nettozufluss auf 89 Mrd. Euro geschätzt), der große, dynamische Binnenmarkt mit 38 Millionen Einwohnern, die geographische Nähe Polens zu Deutschland und anderen wichtigen Exportmärkten, die Verfügbarkeit gut ausgebildeter Hochschulabsolventen und qualifizierter, flexibler Fachkräfte sowie die Anwesenheit lokaler Zulieferer und Partner. Auch in der neuen EU-Förderperiode (2014–2020) erhält Polen mit etwa 105,8 Mrd. Euro den größten Anteil aus den EU-Strukturfonds. Letzte Umfragen der internationalen Handelskammern in Polen zeigen aber auch, dass ausländische Unternehmen mangelnde Vorhersehbarkeit der Wirtschaftspolitik, die politische Stabilität und Rechtssicherheit zunehmend kritisch sehen.

Außenhandel

Der Handel mit den EU-Mitgliedsstaaten entwickelte sich in den letzten Jahren sowohl auf der Import- als auch der Exportseite dynamisch weiter. Das Schwergewicht des Außenhandels liegt auch 2017 auf den EU-Ländernt (80 Prozent der Exporte und 60 Prozent der Importe), wobei Deutschland als mit Abstand größter Handelspartner Polens eine herausragende Stellung einnimmt (27 Prozent der polnischen Gesamtausfuhr und 23 Prozent der Gesamteinfuhr). Deutschlands Außenhandel 2016 mit Polen hat nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes mit einem Volumen von über 103 Mrd. Euro und den  siebten Platz auf der Länderrangliste erreicht. Die deutschen Aus- als auch Einfuhren aus Polen sind gegenüber der gleichen Vorjahreszeit um ca.5 Prozent gestiegen.

Umweltpolitik

Die Umwelt- und Klimapolitik der Regierungen sind seit Jahren von der Sorge um die Kohle als polnischer Energielieferant Nummer 1 und um die Wettbewerbsfähigkeit der polnischen Wirtschaft geprägt. Selbst beim Thema Luftreinheit, das das Umweltministerium seit Jahren als oberste Priorität führt, hat die Regierung zwar 2015 einen Luftreinhaltungsplan verabschiedet, es jedoch versäumt, diesen mit Instrumenten zu seiner Umsetzung auszustatten. Angesichts eines landesweiten Smogalarms in Polen Anfang Januar 2017 hatte die Regierung zunächst zugesagt,  ein Gesetzespaket zur Verbesserung derLuftqualität zu verabschieden. Umgesetzt wurde davon lediglich das Verbot der Produktion (ab10/2017) bzw. des Verkaufs (ab 6/2018) von Heizkesseln niederer Qualität. 
Polen hat dem  EU-Klima-und Energiepaket 2030 im Herbst 2014 nur zögerlich zugestimmt und Sonderregelungen ausgehandelt, die dessen Umsetzung angesichts der stark auf heimischer Kohle basierenden Industrie (Energie, Chemie, Baustoffe, Schwerindustrie mit hohem Anteil am BIP) erleichtern sollen (u.a. im ETS-Bereich  die Zuteilung kostenloser Emissionszertifikate). Strukturelle Änderungen im Energiesystem zeichnen sich derzeit nicht ab. Im Gegenteil: der Anteil erneuerbarer Energiequellen an der Gesamtstromerzeugung stagniert. POL setzt stattdessen auf die Modernisierung des überwiegend auf Braunkohle basierenden Kraftwerkparks (CO2-Minderungspotential bis zu 30 Prozent).

Polen hat die Beschlüsse der 21. Staatenkonferenz zum Klimaabkommen (COP 21) begrüßt, da diese auf freiwilligen Zielstellungen der einzelnen Staaten und der Freiheit des Energiemix beruhe und insbesondere die Absorption von Emissionen durch die Wälder anerkenne. Polen hat die Übereinkunft von Paris am 6. Oktober 2016 ratifiziert.

Klima- und Umweltschutz spielen bei weiten Teilen der Bevölkerung noch eine geringe Rolle. Dennoch wächst das Umweltbewusstsein. Ein Bericht der nationalen Kontrollbehörde über die Luftverschmutzung in Polen Anfang 2015, die Vorteile dezentraler Energieversorgung mit erneuerbaren Energiequellen und Diskussionen über Gefahren an AKW-Standorten und potentielle Umweltschäden im Zuge einer möglichen Erschließung von Schiefergas nähren eine wachsende interessierte Öffentlichkeit. Eine wichtige Rolle spielen dabei auch die „Klimakoalition“, ein Zusammenschluss von 27 Institutionen und Umweltorganisationen wie auch die wachsende Gruppe der Prosumenten, die allein oder in Betreibergemeinschaften, Energie aus erneuerbaren Quellen erzeugen.

Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 

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