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Das politische System Deutschlands

Justitia-Figur, Frankfurt/M

Justitia-Figur, Frankfurt/M, © dpa

16.10.2018 - Artikel

Das politische System Deutschlands basiert auf einem fundamentalen Grundprinzip: „freiheitlich demokratische Grundordnung“.

Das politische System Deutschlands basiert auf einem fundamentalen Grundprinzip, welches im deutschen Grundgesetz verankert ist: „freiheitlich demokratische Grundordnung“. Dies bedeutet, dass in Deutschland das Volk im Rahmen des Grundgesetzes selbst und frei über die Politik bestimmen kann. Zu den wichtigen fundamentalen Prinzipien des politischen Systems in Deutschland zählen die Wahrung der Menschenrechte und die Unabhängigkeit der Gerichte. Damit werden das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und die Gewaltenteilung in Deutschland gewährleistet.

Als föderaler Staat ist Deutschland in 16 verschiedene Bundesländer unterteilt. Jedes dieser Bundesländer hat ein eigenes demokratisches gewähltes Parlament. Über einige politische Themen entscheiden die Bundesländer selbst, bspw. Bildung. Die Bundesländer haben jedoch nicht die Befugnis, zu allen Themen ihre eigenen Gesetze zu erlassen. Diese Kompetenz sind im Grundgesetz geregelt. Die 16 Landesregierungen sind alle im Bundesrat vertreten und haben damit ein Mitbestimmungsrecht bei der Entscheidung über Gesetze auf staatlicher Ebene.

Auf staatlicher Ebene wird der Bundestag direkt vom Volk gewählt. Dabei darf jeder stimmberechtigte Bürger über Parteien und Abgeordnete entscheiden. Die Parteien bilden dann Koalitionen, um die notwendige Mehrheit im Bundestag zu erreichen und erarbeiten dann gemeinsam die Kernthemen für die Legislaturperiode.


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