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Bundesregierung

15.12.2021 - Artikel

Informationen über die Mitglieder der Bundesregierung

Informationen über die Mitglieder der Bundesregierung

Am 08. Dezember 2021 hat der 20. Deutsche Bundestag den SPD-Politiker Olaf Scholz zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Damit endete die sechszehnjährige Amtszeit von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel.

Vorangegangen war am 07. Dezember die Unterzeichnung des Koalitionsvertrags „Mehr Fortschritt wagen. Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ durch die Vertreter der SPD, von Bundnis’90/Die Grünen und der FDP, die die so genannte „Ampel-Koalition“ bilden, das erste derartige Bündnis auf Bundesebene.

Vorgaben des Grundgesetzes

Wahl, Ernennung und Vereidigung des Bundeskanzlers sind im Grundgesetz geregelt. So wie in Artikel 63 vorgesehen, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit einem Schreiben dem Deutschen Bundestag vorgeschlagen, Olaf Scholz zum Bundeskanzler zu wählen. Am 08. Dezember 2021 kam der Bundestag daher zur Wahl des Bundeskanzlers zusammen. Nach erfolgter Wahl erhielt Olaf Scholz vom Bundespräsidenten seine Ernennungsurkunde und wurde danach im Bundestag vereidigt. Am selben Tag erhielten auch die neuen Bundesministerinnen und -minister vom Bundespräsidenten ihre Ernennungsurkunden und wurden von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas vereidigt.

Gemäß Artikel 69 Absatz 2 des Grundgesetzes endete damit die Amtszeit des geschäftsführenden Bundeskabinetts, die eigentlich bereits mit dem Tag der konstituierenden Sitzung des 20. Deutschen Bundestages (26. Oktober 2021) ablief. Bundeskanzlerin Merkel hatte danach auf Bitten des Bundespräsidenten ihre Amtsgeschäfte so lange weitergeführt, bis Olaf Scholz als ihr Nachfolger zum neuen Bundeskanzler gewählt wurde (Artikel 69 Absatz 3 Grundgesetz).

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