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Neujahrsempfang für die Medien-Vertreter

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Botschafter Rolf Nikel sprach am 16. Januar bei einem Neujahrsempfang für Journalisten.

Botschafter Rolf Nikel© Deutsche Botschaft Warschau

Botschafter Rolf Nikel sprach am 16. Januar bei einem Neujahrsempfang für Journalisten.

Szanowni Państwo redaktorzy,
liebe Korrespondentinnen und Korrespondenten,
wszystkiego dobrego w nowym roku,
ein gesundes und glückliches neues Jahr!

Es ist mir eine große Freude, Sie gemeinsam mit meinem französischen Kollegen zu einem Neujahrsempfang begrüßen zu können. Das neue Jahr ist noch jung genug, dass wir uns alle an unsere Neujahrsvorsätze erinnern können, auch wenn der eine oder andere Vorsatz vielleicht schon gebrochen wurde.

Blicken wir zunächst auf das Positive des vergangenen Jahres zurück: Wir haben das 25. Jubiläum des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags und das 25. Jubiläum des Weimarer Dreiecks gefeiert.

Mit Blick auf die deutsch-polnischen Beziehungen ist es kein Geheimnis, dass es zu Beginn des letzten Jahres Befürchtungen gab, diese könnten sich verschlechtern. Heute können wir sagen, dass es 2016 gelungen ist, die Substanz der Beziehungen zu verdeutlichen und einen engen Dialog auf allen Ebenen zu führen, von den Staatspräsidenten bis hin zu unzähligen zwischenmenschlichen Begegnungen.

Für 2017 haben wir uns einige Leckerbissen vorgenommen. Am kommenden Freitag beginnt eine deutsche Filmwoche in Warschau; im April wird Polen Gastland der Hannover Messe sein; im Mai ist Deutschland Gastland auf der Warschauer Buchmesse. Außerdem ist dieses Jahr – wie sie wissen – der 500. Jahrestag der Reformation, den wir mit einer Reihe von Veranstaltungen mitbegehen wollen. Einzelheiten sind noch in der Planung.

Das Weimarer Dreieck ist zentral für die Gestaltung der gemeinsamen Zukunft in Europa. Ja, es wurde vor 25 Jahren unter anderen Voraussetzungen aus der Taufe gehoben. Nein, es hat trotz der veränderten Bedingungen nichts von seiner Aktualität verloren. Gerade weil unsere Länder sehr unterschiedlich sind. Wir unterscheiden uns in unserem institutionellen System, in unserer geografisch bedingten Interessenlage, ja auch in unserer Mentalität. Wenn es jedoch unseren drei Ländern gelingt, Gegensätze auszugleichen und kreative Kompromisse zu entwickeln, werden unsere Anregungen bei einer großen Zahl anderer EU-Staaten auf Zustimmung stoßen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Jahr 2017 beginnt mit einem Sprung ins Ungewisse. Digitalisierung und Globalisierung verändern das Leben in einem atemberaubenden Tempo. Journalisten und Diplomaten gleichermaßen stehen vor neuen Herausforderungen. Ein Foto oder 140 Zeichen in den sozialen Medien können die Debatte emotionalisieren und enorme Konsequenzen entfalten. Das Desorientierungs- und Radikalisierungspotenzial der sozialen Medien ist schockierend. Eine „postfaktische“ Informationskultur bedroht den rationalen Austausch von Meinungen und damit eine Grundlage der Demokratie.

Am kommenden Freitag wird der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. In den vergangenen Wochen ist viel über die Auswirkungen seiner Präsidentschaft auf das transatlantische Verhältnis und die Sicherheit in Europa spekuliert worden. Mit der Amtsübernahme Trumps ist zunächst Ungewissheit verbunden. Für Deutschland bleiben die transatlantischen Beziehungen und die NATO Grundpfeiler unserer Außenpolitik. Wir stehen zu unseren Bündnisverpflichtungen und gehen davon aus, dass dies auch für unsere Partner gilt.

Dies gilt umso mehr, als dass die transatlantische Sicherheitsarchitektur durch ein in den letzten Jahren zunehmend selbstbewusst-aggressives Auftreten Russlands getestet wird. Deutschland wird auch 2017 dafür eintreten, dass der Westen in Reaktion auf Russlands Politik geschlossen und entschlossen auftritt. Gleichzeitig ist der Dialog mit Russland unerlässlich. Wir wünschen uns, dass Russland wieder zu einem berechenbaren Partner in der internationalen Politik wird. Ob dies gelingt, hängt jedoch nicht in erster Linie von uns ab.

2017 wird auch ein Schlüsseljahr der europäischen Integration werden. Großbritannien hat angekündigt, bis Ende März offiziell den Austritt aus der EU zu notifizieren. In Reaktion auf den Brexit hat die EU den sogenannten Bratislava-Prozess eingeleitet. Bis zur 60-Jahres-Feier der Römischen Verträge Ende März wollen wir neue Vorschläge in den Bereichen innere und äußere Sicherheit sowie wirtschaftliche Entwicklung und Jugend unterbreiten. Unseren Bürger muss deutlicher gezeigt werden, welche Vorteile die europäische Integration für sie hat. Die noch nicht überwundene wirtschaftliche Krise in Südeuropa, die Bedrohung durch den Terrorismus, die Herausforderung durch die imperiale Politik Russlands und der wohl auch zukünftig anhaltende Migrationsdruck auf Europa zwingen uns, europäische Antworten zu finden. Wir brauchen dabei Polen als konstruktiven Akteur.

Dies gilt insbesondere auch für die europäische Verteidigungspolitik. Hier muss Europa besser werden. Insofern haben wir vergangenes Jahr die Entscheidung der polnischen Regierung, die Verhandlungen mit Airbus zum Erwerb von Caracal-Hubschraubern auszusetzen, mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Es ist unsere feste Überzeugung, dass Airbus als europäisches Luft- und Raumfahrtunternehmen ein wesentlicher Bestandteil europäischer Verteidigungsfähigkeit ist. Und es wäre wünschenswert, wenn Polen Teil dieser Airbus-Familie werden könnte.

2017 ist ein Wahljahr in Frankreich und Deutschland, aber auch in den Niederlanden, Tschechien und vielleicht Italien. Zumindest im deutschen Wahlkampf steht zu erwarten, dass das Thema innere Sicherheit eine wichtige Rolle spielen wird. Die deutsche Debatte hierzu ist nach dem schrecklichen Anschlag am Berliner Breitscheidplatz im Dezember neu entbrannt.

In Deutschland, aber auch in vielen anderen Ländern, wachsen Nationalismus und Populismus. Angesichts der Verunsicherungen durch Globalisierung und Digitalisierung wenden sich Teile der Bevölkerung von den Werten der liberalen Demokratie ab. In einigen Staaten ist eine zunehmende Hinwendung zu autoritären Strukturen zu beobachten.

Ich bin überzeugt: Die Zukunftsängste unserer Mitbürger müssen ernst genommen werden. Dies gilt für die Angst vieler Deutschen, Franzosen und Polen vor einer vermeintlichen „Überfremdung“ in der Migrationspolitik oder einer Verwischung kultureller Unterschiede durch eine allmächtige EU. Aber die Fixierung des Blicks auf die Vergangenheit wird uns nicht die Gestaltung einer besseren Zukunft ermöglichen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

2017 wird sicherlich nicht einfacher als 2016. Für Diplomaten und Journalisten gilt ja allgemein, dass unsichere Zeiten gute Konjunktur bringen. Sie geben uns die Gelegenheit, nicht mehr funktionierende Ansätze zu überdenken und neue, bessere Lösungen zu entwickeln. Insofern ist jede Krise auch eine Chance auf Fortschritt.

Ich wünsche uns allen, dass wir auch im neuen Jahr optimistisch bleiben und uns den anstehenden Herausforderungen mit Mut und Realismus stellen.

Vielen Dank!

Warschau, 16. Januar 2017

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