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Empfang der deutschen Delegation bei der parlamentarischen NATO Versammlung

Empfang für die deutsche BT-Delegation bei der NATO-PV

Empfang für die deutsche BT-Delegation bei der NATO-PV, © Ambasada Niemiec

23.05.2018 - Artikel

Grußwort des Botschafters Nikel             

-Es gilt das gesprochene Wort-

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
Szanowni Panowie Ministrowie,
Sehr geehrter Herr Senator,
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,
Sehr geehrte Damen und Herren, Szanowni Państwo, Drodzy Goście,

Witam serdecznie wszystkich tu obecnych w naszej residencji. Moja zona i ja bardzo cieszymy siem ze panstwo mogli przy byc dziszaj do nas.

Ich möchte Sie herzlich in meiner Residenz willkommen heißen. Es freut mich, dass mit der deutschen Delegation so viel sicherheitspolitischer Sachverstand nach Warschau gekommen ist. Damit ist Deutschland bei der Parlamentarischen Versammlung der NATO sehr würdig vertreten.

Vor 2 Jahren hat der NATO-Gipfel richtungsweisende Entscheidungen getroffen, deren Implementierung jetzt im Vordergrund steht. Es geht zum einen um die Stärkung von Abschreckung und Resilienz, zum anderen um Dialog. Beide Elemente sind wichtig.

Die NATO hat ihre östliche Flanke substantiell gestärkt.  Deutschland leistet einen signifikanten Beitrag zu dieser Aufgabe. Wir unterstreichen dadurch, dass Deutschlands Sicherheit untrennbar mit der unserer Verbündeten in EU und NATO verbunden ist. Ich würde mir wünschen, dass dieses Faktum in Polen noch mehr zur Kenntnis genommen würde.

Doch Abschreckung und Resilienzbildung reichen alleine nicht aus. Auch das Dialogangebot an Russland verdient umgesetzt zu werden. Dialog ist kein Zeichen von Schwäche, und schon gar nicht bedeutet Dialog, auf Russlands Vorstellungen einzugehen

Im Gegenteil: es geht darum, Moskau die Konsequenzen seiner Politik vor Augen zu führen und eine gefährliche Eskalation zu vermeiden. Daher kann es auch keine Suspendierung oder gar Aufhebung der Sanktionen geben, solange Moskau das Minsker Abkommen nicht umsetzt und die Sicherheit in Europa weiter gefährdet.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Vor dem Hintergrund der vielfältigen Herausforderungen ist die Geschlossenheit der NATO essentiell. Über dem Atlantik sind Gewitterwolken aufgezogen. Das transatlantische Verhältnis ist in schweres Fahrwasser geraten. Die neue Außenpolitik der USA unter Präsident Trump wirft für uns Europäer viele Fragen auf.

Der Austritt aus dem Atom-Abkommen mit Iran, der Ausstieg aus dem internationalen Klimaabkommen oder die Androhung von Strafzöllen: Sie alle unterminieren die multilaterale Ordnung, deren Garant die USA über Jahrzehnte waren.

Lassen Sie mich an dieser Stelle betonen, dass die Sicherheit Europas nach wie vor von der Bereitschaft der USA abhängt, uns im Ernstfall zu verteidigen. Niemand in Europa hat Interesse an einer Konfrontation.

Empfang für die deutsche BT-Delegation bei der NATO-PV
Empfang für die deutsche BT-Delegation bei der NATO-PV© Ambasada Niemiec


Aber klar ist auch: Europa muss in Zukunft mehr eigene Verantwortung übernehmen. Wir müssen geschlossen auftreten und klug handeln. Dazu gehört es selbstverständlich, mit den USA Gespräche zu führen und Kompromissmöglichkeiten auszuloten. Gleichzeitig müssen wir uns wehren, ohne in eine Eskalationsspirale zu geraten, die in einen Handelskrieg münden könnte.

Unter diesen Umständen tut enge deutsch-polnische Zusammenarbeit mehr denn je not.

Das deutsch-polnische Verhältnis der Zeit nach der Wende steht wie kein anderes für Frieden und Aussöhnung, für das Zusammenwachsen von Ost und West. Enge zivilgesellschaftliche Kontakte und wirtschaftliche Kooperation sind starke Stützen dieses Verhältnisses. Zusammen können wir bei der Gestaltung unserer gemeinsamen Zukunft in Europa wichtige Impulse setzen. Wir sind souveräne Staaten mit stolzer Tradition und gelegentlich auch unterschiedlichen Interessen. Meinungsverschiedenheiten halten wir aus.

Sie sind auch unter engen Partnern etwas völlig Normales. Die Gestaltung unserer gemeinsamen Zukunft verlangt Kompromisse, die uns beide, Europa und die Allianz weiterbringen. Angesichts des relativen Bedeutungsverlusts unseres Kontinents im Weltmaßstab wird Europa nur dann überleben, wenn wir unsere Bemühungen bündeln und gemeinsam handeln. Die Erfahrungen der deutsch-polnischen Partnerschaft nach der Wende sind ein guter Kompass auf diesem Weg.

Ich danke Ihnen und wünsche Ihnen allen einen vergnüglichen Abend.

Warschau, den 23. Mai 2018